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Mitteilung über den Meinungs- und Erfahrungsaustausch vom 22. Juni 2013 in Leipzig

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Mitteilung

Am 22. Juni 2013 trafen sich in Leipzig organisierte und nichtorganisierte Kommunisten und Vertreter anderer linker Kräfte, die sich zum Marxismus-Leninismus bekennen, zu einem Meinungs- und Erfahrungsaustausch. Unter der Überschrift „Flagge zeigen! – Unsere Aufgaben im Wahlkampf 2013/2014" wurden Probleme diskutiert, die übergreifend die Bundestagswahl, die Wahl zum Europaparlament, die Landtags- und Kommunalwahlen in den genannten Jahren betreffen.

Teilnehmer des Treffens waren Mitglieder der Chile Freundschaftsgesellschaft (Salvador Allende) e.V., der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), des Kommunistischen Aktionsbündnisses Dresden (KAD), der Kommunistischen Initiative (Gera 2010), der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands/Arbeit Zukunft und des Revolutionären Freundschaftsbundes e.V. (RFB).

Die Beratung leitete der Sprecher der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands/Arbeit-Zukunft.

Die Teilnehmer der Beratung führten einen ergebnisorientierten, konstruktiven Meinungs- und Erfahrungsaustausch im Interesse gemeinsamen Handelns im Wahlkampf.

  • Sie gehen davon aus, dass Kommunisten um den Charakter von Wahlen im bürgerlich-parlamentarischen System und ihre eingeschränkten Möglichkeiten wissen. Sie sehen, dass alle Wahlen unter dem Druck von Krise und Krieg und der damit verbundenen Angst stehen. Für sie sind deshalb die Wahlkämpfe 2013/2014 – zusammen mit anderen wichtigen Auseinandersetzungen – fester Bestandteil des gemeinsamen Kampfes der Kommunisten über Organisationsgrenzen hinaus gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die lohnabhängigen Werktätigen und sozial Schwachen, des Kampfes gegen Neofaschismus und Militarisierung der Gesellschaft, für die Beendigung der Kriegseinsätze der Bundeswehr und für Rüstungskonversion.

  • Sie betrachten es angesichts der Krise, in der sich die kommunistische Bewegung in der BRD befindet, und angesichts ihrer bescheidenen Kräfte und Mittel für dringend geboten, das Nebeneinander im Wahlkampf zu überwinden. Dazu sind die Kräfte zunächst vor Ort zu bündeln, begonnen mit der Formulierung gemeinsamer Wahlziele. Probleme, die sich aus mittel- und langfristigen politischen Zielsetzungen ergeben, sollten im Wahlkampf zurückgestellt werden.

  • Sie sind sich einig, dass Kommunisten im Wahlkampf als solche wahrgenommen werden müssen. Angesichts der systematischen Manipulation der Wählerinnen und Wähler durch die herrschenden Parteien, die mit Versprechungen und Lügen arbeiten und Ängste in der Bevölkerung schüren, muss die überzeugende Alternative zur gegenwärtigen Politik mit den Kommunisten ihr erkennbares Gesicht zeigen. Es wurden Meinungen zu Wahlbündnissen und zur Wahlunterstützung ausgetauscht sowie auf die Bedeutung der Arbeit mit Wahlprüfsteinen verwiesen. Die Aufmerksamkeit galt ebenso der Frage, wie sich Kommunisten langfristig als Direkt- und Einzelkandidaten profilieren können und welche Erfahrungen bei der Sammlung von Unterstützungsunterschriften bisher gesammelt werden konnten.

  • Sie verweisen angesichts der anhaltenden Tendenz des Rückgangs der Wahlbeteiligung bei allen Wahlen auf die Notwendigkeit, Nichtwähler, insbesondere jugendliche Nichtwähler, zu erreichen, die sich enttäuscht von Wahlen abwandten und in ihrer Orientierungslosigkeit Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Chauvinismus besonders zugänglich sein können.

  • Sie sind der Auffassung, dass die Wahlkämpfe 2013/2014 nicht nur hohe Ansprüche an die politische, ideologische und organisatorische Arbeit der Kommunisten stellen, sondern auch eine Herausforderung an ihre theoretische Arbeit bedeuten. Denn es geht um begründete und überzeugende Argumente im Wahlkampf.

  • Sie bekannten sich zur weiteren Konsolidierung kommunistischer Zusammenarbeit über Partei- und Organisationsgrenzen hinaus. Dazu wird die Notwendigkeit erkannt, dass dieses Zusammenwirken entlang der Fragen realen Klassenkampfes zu dessen Orientierung und Qualifizierung führen muss.

Die Teilnehmer der Beratung sprachen sich dafür aus, im kommenden Jahr – angesichts des 100. bzw. 75. Jahrestages des Beginns des Ersten bzw. Zweiten Weltkrieges – eine gemeinsame Veranstaltung zum Thema „Aktuelle Aufgaben der Kommunisten im Kampf gegen Militarismus und Krieg" durchzuführen.

Die Teilnehmer stimmten dieser Mitteilung bei einer Gegenstimme zu.

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