Lenins Überlegungen zu Fragen des Krieges im Zusammenhang mit dem am 24. Februar 2022 ausgebrochenen Ukrainekrieg

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Kategorie: Schriftenreihe aktuell

Veröffentlicht am Freitag, 29. März 2024 20:53

Geschrieben von estro

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Es ist vorab eine Formalie zu klären. Ich spreche bewußt nicht von Lenins Kriegstheorie aus dem Wissen heraus, daß Lenin sich nach der Oktoberrevolution dahingehend geäußert hat, daß es für ihn schon zu spät sei, noch Militärwissenschaft zu studieren. Es liegen also Äußerungen über Kriegsfragen von einem Führer einer politisch-revolutionären Kampfpartei vor, der sich selbst nicht als Fachmann sah.

Der Sockel, auf dem alles ruht, bilden die ökonomischen Verhältnisse des Imperialismus. Einen anderen Sockel kann es nicht geben und wir müssen mit einer möglichst genauen und prägnanten Definition des Imperialismus beginnen: Er ist ein besonderes Stadium des Kapitalismus, sein ökonomischer Grundzug ist die Ablösung der freien Konkurrenz durch das Monopol. Er ist keine eigenständige ökonomische Formation, sondern das höchste Stadium des Kapitalismus. Der Imperialismus bleibt Kapitalismus als ein dreifacher: 1. als ein monopolistischer, 2. als ein parasitärer oder als ein faulender, 3. als ein sterbender. Diese vor über 100 Jahren, 1916, gegebene Bestimmungen finden in Lenins klassischer Imperialismusanalyse, betitelt: ‘Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus‘. Nach dieser Analyse äußert sich der Monopolismus auf fünffache Weise: “Kartelle, Syndikate und Truste; die Konzentration der Produktion hat eine solche Stufe erreicht, daß sie diese monopolistischen Kapitalistenverbände hervorgebracht hat; 2. die Monopolstellung der Großbankendrei bis fünf Riesenbanken beherrschen das ganze Wirtschaftsleben Amerikas, Frankreichs, Deutschlands; 3. die Besitzergreifung der Rohstoffquellen durch die Truste und die Finanzoligarchie (Finanzkapital ist das mit dem Bankkapital verschmolzene monopolistische Industriekapital); 4. die (ökonomische) Aufteilung der Welt durch internationale Kartelle hat begonnen. Solcher internationalistischen Kartelle, die den gesamten Weltmarkt beherrschen und ihn “gütlich“ unter sich teilen – solange er durch den Krieg nicht neu verteilt wird -, gibt es schon über hundert! Der Kapitalexport, als besonders charakteristischere Erscheinung zum Unterschied vom Warenexport im nichtmonopolistischen Kapitalismus, steht in engem Zusammenhang mit der wirtschaftlichen und politisch-territorialen Aufteilung der Welt; 5. die territoriale Aufteilung der Welt (Kolonien) ist abgeschlossen.“ (Lenin, Der Imperialismus und die Spaltung des Kapitalismus, Werke, Band 23, Dietz Verlag Berlin, 1960,102f.) Es kann im imperialistischen Stadium des Kapitalismus keine freien Republiken mehr geben, diese haben sich in Finanzmonarchien verwandelt. Ohne Monopole war der Kapitalismus noch relativ friedlich und die Erde war auch noch nicht aufgeteilt. Ab 1900 ist die territoriale Aufteilung der Welt in Kolonien beendet und das bedeutet natürlich Krieg und so war dann auch nach Lenin der erste Weltkrieg ein Krieg um die Neuaufteilung der ganzen Erde. Der Imperialismus bringt es mit sich, daß die koloniale und militärische Unterdrückung schlimmer ist als vor 1914.

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Stellungnahmen aus der kommunistischen Bewegung Russlands zu den Präsidentschaftswahlen

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Kategorie: International

Veröffentlicht am Donnerstag, 21. März 2024 14:00

Geschrieben von estro

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Die Präsidentschaftswahlen in der Russischen Föderation standen in den letzten Wochen im Fokus der Weltöffentlichkeit – auch wenn das Ergebnis, die Wiederwahl Wladimir Putins, niemanden überraschte. In der russischen Linken gab es im Vorfeld Diskussionen dazu, wie mit der Wahl umzugehen ist. „Wahlboykott“ oder „Protestwahl“ waren hier zentrale Thematiken. Bereits im Vorfeld hatte der RKSM(b) (Revolutionäre Kommunistische Jugendverband (Bolschewiki)) eine Stellungnahme veröffentlicht, in der sie aufzeigen, inwiefern solcherlei Diskussionen und Handlungsempfehlungen sich in Illusionen verfangen. Nach den Wahlen veröffentlichte die RKAP (Russische Kommunistische Arbeiterpartei) eine Stellungnahme, in der sie zum einen herausstellten inwiefern die angetretene KPRF (Kommunistische Partei der Russischen Föderation) nicht als Vertreter des Interesses der Arbeiterklasse angesehen werden kann und die „Protestwahl“ zu der sie anstelle des „Wahlboykotts“ aufgerufen hatten, nicht zu einem spürbaren Ergebnis führen konnte.

Wir veröffentlichen beide Stellungnahmen als Spiegel der Diskussionen innerhalb der kommunistischen Bewegung Russlands.

1. "Protestwahl": Gefangen in der Illusionen (Alexander Batow, RKSM(b))

2. Die Ergebnisse der Wahlen ohne Wahl (RKAP)

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Die Ergebnisse der Wahlen ohne Wahl

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Kategorie: International

Veröffentlicht am Donnerstag, 21. März 2024 13:05

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Zur Einleitung

Erklärung des Politischen Rates des Zentralkomitees der RKAP zu den Ergebnissen der Präsidentschaftswahlen in Russland am 15. und 17. März 2024.

Die Präsidentschaftswahlen in Russland haben einmal mehr unsere Einschätzung dieses Ereignisses als Wahlspektakel über das angebliche Vertrauen des Volkes in die derzeitige bürgerliche Regierung unter der Führung von Wladimir Putin bestätigt. Die Organisatoren dieses Spektakels haben ihre Ziele erreicht, ohne mit ihren Methoden besonders schüchtern zu sein. Denn wie wir bereits festgestellt haben, fanden die Wahlen unter Bedingungen statt, bei denen das gesamte Wahlsystem der aktuellen Macht untergeordnet ist. Nur drei ausgewählte Vertreter der Parteien - parlamentarische Gefangene - durften an der Aufführung teilnehmen. Zu den bisherigen technischen Tricks kamen die Drei-Tage-Wahl und die DEG (elektronische Fernwahl) hinzu. Putins Konkurrenten durften gnädigerweise mehr als drei Prozent der Stimmen gewinnen, damit sie laut Gesetz eine stattliche Summe aus dem Staatshaushalt als Bonus erhalten konnten. Und die Oppositionellen selbst, allen voran die KPRF, stellen dieses Ergebnis nicht in Frage und sind mit dem Ausgang des Wahlkampfes sehr zufrieden.

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"Protestwahl": Gefangen in den Illusionen

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Kategorie: International

Veröffentlicht am Donnerstag, 21. März 2024 13:00

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Zur Einleitung

„Prinzipielle Politik ist die praktischste Politik. Nur sie kann wirklich und fest die Sympathie und das Vertrauen der Massen für die Sozialdemokratische Partei gewinnen.“

Lenin "Die Wahlkampagne der Sozialdemokratie in St. Petersburg"

Am 15. und 17. März 2024 findet in der gesamten Russischen Föderation ein Ereignis statt, das "Präsidentschaftswahlen" genannt wird. Die Kommunisten erhalten Fragen: Wie sind diese "Wahlen" zu behandeln? Was sollte getan werden? Und ist es überhaupt notwendig, etwas zu tun? Es ist an der Zeit, klare Antworten auf diese Fragen zu geben.

In der Vergangenheit haben die "Wahlen" in der Linken hitzige Debatten über die Wahl der Taktik ausgelöst. Die Gegner tauschten Argumente aus, als ob es sich um Fechtkämpfe handelte. Soll die CPRF unterstützt werden? Sollen wir die Menschen dazu aufrufen, nicht zur Wahl zu gehen? Sollen wir einen alternativen Kandidaten aufstellen? Die Hitze der Leidenschaft war so groß, als ob das Schicksal des Landes wirklich von der Wahl der Linken abhinge... Jetzt, unter den Bedingungen der "SWO", wo legale politische Aktivitäten auf ein Minimum reduziert und illoyale Äußerungen gegenüber den Behörden strafrechtlich verfolgt werden, haben sich die Leidenschaften gelegt: Es gibt fast nichts mehr zu diskutieren. Das Ergebnis der bevorstehenden "Präsidentschaftswahlen" ist mehr als offensichtlich. Alle zu diesem Verfahren zugelassenen Kandidaten konkurrieren in ihrer Loyalität miteinander und machen keinen Hehl aus ihrer bescheidenen Rolle als Statistiker unter dem einzigen und wichtigsten Kandidaten, dem Führer der Nation.

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Zum Internationalen Frauentag

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Kategorie: International

Veröffentlicht am Donnerstag, 07. März 2024 22:00

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Wir wünschen allen Genossinnen, Frauen und Mädchen einen schönen Internationalen Frauentag!

Gewiß verdienen Mutter, Ehefrau, Schwester oder Kollegin Anerkennung und Dankbarkeit für aufopfernden Einsatz; nicht nur mit freundlichen Worten, Blumen, Kuchen und Konfekt und nicht nur an diesem einen Tag.

Aber zumindest ebenso dringlich ist die noch immer - auch in Deutschland - ausstehende gesellschaftliche Gleichwertigkeit der Frauen. Darauf kommt es an!

Das war für Clara Zetkin und ihre seinerzeitigen und nachfolgenden Mitstreiterinnen und Mitstreiter das am Internationalen Frauentag beschworene, doch jedentags aktuelle eigentliche Ziel und ist es bis heute geblieben.

An jedem 8. März wird das Ziel wohl besonders hervorgehoben werden, doch anvisiert werden muß es immer wieder täglich.

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Der 1. März – Ehrentag der NVA

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Kategorie: Inland

Veröffentlicht am Freitag, 01. März 2024 12:00

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Die Nationale Volksarmee pflegte und bewahrte die fortschrittlichen Traditionen unseres Volkes, vor allem des heldenhaften Kampfes der Arbeiterklasse. Am Beispiel der revolutionären Volkskämpfe der Vergangenheit lernten die Armeeangehörigen der Nationalen Volksarmee, sich jene Eigenschaften anzueignen, die den sozialistischen Kämpfer auszeichnen: Treue zum Sozialismus, Standhaftigkeit, Mut, Bescheidenheit, Verbundenheit mit dem Volk, Treue zur Partei der Arbeiterklasse, Freundschaft zur Sowjetunion und unauslöschlicher Hass gegen die Feinde des Volkes und des Sozialismus.

Diese Armee war eine Friedensarmee, unbeteiligt an Kriegshandlungen in fremden Ländern und erfüllte ihren Auftrag ehrenhaft.

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Die Rote Fahne - 2024-01

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Kategorie: Jahrgang 2024

Veröffentlicht am Freitag, 01. März 2024 01:00

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Aus dem Inhalt:

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Aufruf zum Riesengebirgstreffen in Malá Úpa 2024

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Kategorie: Freunde

Veröffentlicht am Dienstag, 20. Februar 2024 09:00

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Am 3. September 1922 trafen sich erstmalig deutsche und tschechische Jungkommunisten in Malá Úpa, um grenzübergreifende Solidarität zu zeigen und sich über Gemeinsamkeiten im Kampf gegen den Kapitalismus zu beraten. Die Treffen wuchsen stetig und 1927 sprachen unter anderem Ernst Thälmann sowie Karl Kreibich (Mitbegründer der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei (KSČ)) zu mehreren tausend Teihlnehmern. 1928 nahm auch der Klement Gottwald teil, der als Mitglied des Exekutivkomitees der Kommunistischen Internationale maßgeblich zur Bolschewisierung der KSČ beitrug und 1948 – 1953 Staatspräsident der Tschechoslowakei wurde. Bis März 1933 konnte die Tradition der Riesengebirgstreffen fortgesetzt werden. Nach der Machtübernahme der Faschisten in Deutschland 1933 retteten diese genossenschaftlichen Verbindungen vielen deutschen Antifaschisten das Leben, indem bspw. Fluchthilfe über die Grenze aus Deutschland geleistet wurde. Die Traditionstreffen als solche konnten jedoch nicht fortgeführt werden. Eine Gedenktafel im Ort Královec erinnert an die Zusammenkünfte. 1972 wurden die Riesengebirgstreffen wieder aufgenommen und führen seitdem jährlich Genossen aus Tschechien, Deutschland und Polen zusammen, um sich über die noch immer brandaktuellen gesellschaftlichen Probleme auszutauschen und im Geiste unserer Vorkämpfer ein Zeichen für den Kampf um den Sozialismus zu setzen. Auch die Kommunistische Partei Deutschlands beteiligt sich 2024 erneut am Riesengebirgstreffen und wir rufen alle Genossinnen und Genossen, Sympathisanten und Sympathisantinnen dazu auf, sich der deutschen Initiativgruppe zur Teilnahme am antifaschistischen Riesengebirgstreffen am 7. und 8. September 2024 in Malá Úpa anzuschließen!

Es lebe die internationale Solidarität!

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Deutscher Freidenker-Verband lädt ein zur Konferenz: Deindustrialisierung

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Kategorie: Freunde

Veröffentlicht am Freitag, 16. Februar 2024 14:33

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Am 20.04.2024 lädt der Deutsche Freidenker-Verband in Kooperation mit dem Ostdeutschen Kuratorium von Verbänden zu einer eintägigen Konferenz ein, welche sich mit dem Thema Deindustrialisierung mit besonderem Fokus auf die BRD beschäftigen wird. Das Programm und die Einladung möchten wir an dieser Stelle teilen, denn es werden während dieser Konferenz wesentliche Aspekte der Debatte unter Kommunisten und linken Kräften bezüglich der Stellung der BRD im imperialistischen Weltsystem berührt. Besonders der Beitrag "De- und Re-Industrialisierung Deutschlands unter US-Führung – gibt es Alternativen?" lässt erahnen, dass sich die Diskussion um die vermeintlichen Fortschritte einer multipolaren Weltordnung drehen wird, in der sich die so gesehen unsouveränen Staaten von der stärksten imperialistischen und bestimmenden Kraft - den USA - losgeeist haben werden. Wir denken, dass die Hoffnung auf Fortschritte in diesem Zusammenhang eine illusionäre Hoffnung ist, denn die Zeiten eines großen sozialistischen Blocks, zu dem sich hoffnungsvoll hingewandt werden kann, sind vorbei. Im imperialistischen Weltsystem kann es also nur eine Alternative geben: den Kampf für den Sozialismus und die sozialistische Revolution. Wir sind gespannt, wie und ob dieser Punkt als Alternative sowie im letzten Beitrag der Konferenz "Krise des Imperialismus, neue Bedingungen des Klassenkampfs" diskutiert werden wird.

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AUFRUF ZUM ELBE-TAG - TORGAU 1945-2024

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Kategorie: Inland

Veröffentlicht am Dienstag, 13. Februar 2024 10:42

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AUFRUF ZUM ELBE-TAG
am 27. April 2024 ab 11:30 Uhr zu einer Demonstration für den Frieden, und zwar am Brückenkopf. (Ostseite der Elbe – Fahnenmonument) Veranstalter: Die Friedensorganisation Torgau!

„Wir versprachen einander, dass die Nationen der Erde in Frieden leben sollten und müssten.“

Unsere Forderungen:
– Frieden geht nur mit Russland und China!
– NATO raus – Raus aus der NATO!
– Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr!
– Runter mit den Rüstungsausgaben!
– Ausstieg aus der „nuklearen Teilhabe“!
– Stärkung der Vereinten Nationen(UN) und des Völkerrechts!
– Einhaltung des 2+4 Vertrag!
– Keine Großmanöver der NATO in Europa!

Der Elbe-Tag steht im Zeichen der Völkerfreundschaft. Für Nazis und Rassisten ist an diesem Tag kein Platz. Die Veranstalter untersagen die Teilnahme von Personen- Gruppen, die diesem Spektrum zuzuordnen sind. Dies gilt auch für Symbole, Fahnen, Transparente und Ähnliches.

Bitte unterstützen Sie unseren Aufruf (auch finanziell) mit einer Spende auf folgendes Konto: 

Elke Brucks, Commerzbank,
IBAN: DE41 8604 0000 0442 8306 00, Verwendungszweck: ElbeTag 2024  KOMMTREFF TORGAU, Schlossstraße 14/16, 04860 Torgau

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Theodor-Neubauer-Gedenken

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Kategorie: Thüringen

Veröffentlicht am Montag, 12. Februar 2024 12:00

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Im Jahre 1951 wurde ein Buch gedruckt, das die Widmung trägt

„Der millionenfachen zweiten Reihe der Freien Deutschen Jugend“.

Dieses Buch nannte Stephan Hermlin „Die erste Reihe“, da in seinem Mittelpunkt junge deutsche Widerstandskämpfer standen, die an vorderster Front gegen Faschismus und Krieg kämpften, unter ihnen Lilo Hermann, Olga Benario, Käthe Niederkirchner, Heinz Kapelle, Werner Seelenbinder und Herbert Baum.

 Am 04.02.2024 gedachten Genossen der KPD gemeinsam mit Genossen der DKP und parteilosen Kommunisten sowie Sympathisanten der Ermordung des Reichstagsabgeordneten Dr. Theodor Neubauer in Tabarz und in Erfurt.

Der Widerstandskämpfer, dessen wir heute gedenken war 55 Jahre alt, als er von den Nazis am 5. Februar 1945 im Zuchthaus Brandenburg-Görden ermordet wurde. Er war also nicht mehr so jung wie die eben genannten, aber auch er gehört auf jeden Fall in die erste Reihe und auch er war der millionenfachen Reihe der FDJ-ler Vorbild, vor allem auch weil er als Pädagoge eine enge Beziehung zur Jugend hatte. Deshalb trug in der DDR die Pädagogische Hochschule in Erfurt seinen Namen, eine Hochschule, an der Zehntausende von Studenten für ihre Bildungs- und Erziehungsarbeit an den Polytechnischen und Erweiterten Oberschulen ausgebildet wurden. Ich bin mir sicher, daß viele von ihnen ihre Arbeit als Lehrer auch an Theodor Neubauers pädagogischen Grundsätzen ausrichteten. Der Name Pädagogische Hochschule Theodor Neubauer verschwand. wie so vieles, was an die DDR erinnert.

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