Erinnern, Mahnen, Handeln

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Kategorie: DRF online

Veröffentlicht am Donnerstag, 24. August 2023 09:30

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Diese drei Worte widerspiegeln das, was Thüringer Kommunisten und Sozialisten, mit und ohne Parteidokument, zu denen auch ich gehöre, seit Jahren zur Leitlinie ihres gemeinsamen antifaschistischen, antikapitalistischen Kampfes machten. Diese Genossen kommen aus den Reihen der DKP, der KPD, der Kommunistischen Organisation (KO), des RFB und des Freidenkerverbandes.

Das Erinnern, aus dem sich das Mahnen ergibt, betrifft vor allem die Zeit der offenen faschistischen Diktatur in Deutschland und des politischen Widerstandes gegen das Hitlerregime. Bei diesem Handeln nimmt das ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald, in Thüringen, also dem Land der deutschen Klassik, gelegen, einen zentralen Platz ein. Hier bezieht sich das Mahnen auf die Kernaussage des legendären Schwurs der befreiten Häftlinge:

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Im Wortlaut des Schwurs der Häftlinge aus 26 Nationen ist der Einfluß der deutschen politischen Häftlinge, innerhalb derer die Kommunisten einen entscheidenden Platz einnahmen, nachweisbar. Im Verständnis dieser Kommunisten waren die sozialökonomischen Wurzeln des Nazismus, die es zu vernichten galt, die ideologische, politische und vor allem die ökonomische Macht des Monopolkapitals. Wie wir wissen, geschah dies nur in einem Teil Deutschlands, in der DDR. Die Tatsache, daß der nazistische Sumpf im Westen Deutschlands nicht trockengelegt wurde und die wirtschaftliche Macht der Konzerne und Banken unangetastet blieb, machte die Konterrevolution im Osten Deutschlands möglich und auch das Wiederauferstehen der Fratze des Faschismus in vielen Varianten. Seit der Beteiligung Deutschlands am Krieg gegen Jugoslawien ist deutlich geworden, daß von deutschem Boden wieder Krieg ausgeht und damit die Verpflichtungen des Potsdamer Abkommens gebrochen wurden.

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Kann man Revolutionen, insbesondere proletarische, machen?

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Kategorie: DRF online

Veröffentlicht am Donnerstag, 24. August 2023 09:15

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Sinn und Zweck des Marxismus-Leninismus ergeben sich aus seinem historischen Kontext des durch die industrielle Revolution bedingten klassischen Kapitalismus. Seiner Konzeption nach ist sein ganzer Inhalt fokussiert auf die völlige Vernichtung der Bourgeoisie. Diese ist das Allerwichtigste, der Punkt, um den sich alles dreht. Geht dieser Mittelpunkt verloren, so bleibt der Marxismus-Leninismus in seinen sozialen, politischen, historischen und weltanschaulichen Folgen fruchtlos. Sein erster

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Immobilienhaie bauen nicht, sie verbauen der Jugend die Zukunft

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Kategorie: DRF online

Veröffentlicht am Donnerstag, 24. August 2023 09:00

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In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 4. August 2023 finden wir im Wirtschaftsteil zwei Artikel über die die Situation auf dem Mietermarkt verschärfenden Wohnungsmangellage, die inhaltlich zusammengehören, aber getrennt aufgeführt werden. Auf Seite 17 lautet die Überschrift eines Artikels von Julia Löhr (Berlin) ‘Umkämpfter Wohnraum‘, in dem die horrend steigenden Zahlen der Mieterhöhungen aufgeführt werden, und auf Seite 20 ein Artikel von Jan Hauser (Frankfurt): ‘Am Bau ziehen dunkle

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Die Rote Fahne - 2023-06

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Kategorie: Jahrgang 2023

Veröffentlicht am Dienstag, 01. August 2023 01:00

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Zur Gründung des Nationalkomitees Freies Deutschland vor 80 Jahren

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Veröffentlicht am Samstag, 15. Juli 2023 15:00

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von Oberst a. D. der NVA Horst Nörenburg

(Auszüge aus seinem Artikel: 75 Jahre seit der Gründung des „Nationalkomitees Freies Deutschland, erschienen in KOMPAS, Ausgabe 03-2018)

Nach dem Sieg der Roten Armee vor Moskau, verabschiedete das Politbüro der KPD in der Sowjetunion, ein Grundsatzpapier, das zur Schaffung einer breiten Volksfront gegen Hitler aufrief, ungeachtet der politischen Herkunft der Beteiligten. Im Kriegsgefangenenlager Jelabuga bildete sich die erste antifaschistische Offiziersgruppe unter Hauptmann Ernst Hadermann. 23 Offiziere unterschrieben einen Aufruf an alle Offiziere in der Kriegsgefangenschaft. Anfang Juni 1943 wurde Alfred Kurella und Rudolf Harnstadt von der sowjetischen Führung beauftragt, mit sowjetischer Hilfe, ein Manifest für ein Nationalkomitee „Freies Deutschland“ zu erarbeiten. „Freies Deutschland“, diese Formulierung stellte klar, Deutschland muß vom NS – Regime befreit werden. Das Bemerkenswert daran war, daß Stalin anordnete, in diesem Manifest kommunistische Phrasen zu entfernen und die KPD nicht zu erwähnen. Vermutlich ergab sich das aus der Kenntnis, wie antikommunistisch die Gesinnung der Wehrmacht war. Laut den Aufzeichnungen Anton Ackermann sah er damals das Komitee als Schattenregierung für ein Deutschland nach Hitler an.

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Die Rote Fahne - 2023-05

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Kategorie: Jahrgang 2023

Veröffentlicht am Samstag, 01. Juli 2023 01:00

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Leiharbeit weiter deutlich schlechter bezahlt– Klassenjustiz bestätigt Spaltung

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Kategorie: DRF online

Veröffentlicht am Donnerstag, 29. Juni 2023 22:00

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von Gregor Lenßen

Die Mühlen der Justiz mahlen langsam. Eine Leiharbeiterin aus Bayern klagte sich hoch bis zum Bundesarbeitsgericht um ihre Ansprüche auf gleichen Lohn von Januar bis April 2017 durchzusetzen. Mehr als 4 € die Stunde wurden ihr im Vergleich zur Stammbelegschaft vorenthalten. Der Rechtsstreit hat für die geschätzt 800.000 Leiharbeiter entscheidende Bedeutung. Die Erwartungen waren groß, Beobachter gingen davon aus, daß das Gericht die Rechte der Leiharbeiter stärken würde mit Signalwirkung. Insbesondere, da das deutsche Gericht das Verfahren dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorlag. Letzerer urteilte am 15. Dezember 2022, daß EU-Recht einen „Gesamtschutz“ für Leiharbeiter vorschreibe. Leiharbeiter dürften insgesamt nicht schlechter gestellt werdenⁱ. Während also selbst das höchste Gericht der neoliberalen EU Anstoß an der deutschen Praxis nahm, spornte das den BAG-Richter Rüdiger Linck lediglich zu einer kreativen Umschiffung an. Einer Schmierenkomödie gleichend hieß es im Urteil, daß die Leiharbeiter als ausgleichenden Vorteil für weniger Lohn in den einsatzfreien Zeiten weiterbezahlt würden. Jeder Laie würde einwenden, daß dies eine Selbstverständlichkeit ist, sodaß man nur zu dem Schluß gelangen kann, daß höchstudierte Richter am BAG entweder völlig weltfremde Analphabeten sind, die die Intention des EuGH Urteils nicht verstanden haben oder eben aus politischen Motiven einen Pseudogrund „finden“ mußten. 800.000 Lohnsklaven rückwirkend und in Zukunft besser bezahlen zu müssen, hätte dem Kapital definitiv weh getan. Wie sähe das beim nächsten gemeinsamen Fressbankett hoher Richter mit hohen Ambitionen bei den hohen Vertretern des Kapitals und der Politik auch aus? Beförderung und andere hohe Weihen ade hieße es dann. Zwar werden solche karrierefördernden Netzwerk-Bankette von allen arbeitenden Menschen inklusive der Leiharbeiter finanziert, aber die Verfügungsgewalt darüber haben doch die Angehörigen des Kapitals und nicht die Habenichtse. Wes Brot ich ess', des Lied ich sing.

Selbstverständlich kann dies ein „unabhängiges Gericht“ in einer Demokratie mit Gewaltenteilung nicht offen in das Urteil hineinschreiben, drum die ganze Scharade.

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Die Rote Fahne - 2023-04

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Kategorie: Jahrgang 2023

Veröffentlicht am Donnerstag, 01. Juni 2023 01:00

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Die Rote Fahne - 2023-03

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Kategorie: Jahrgang 2023

Veröffentlicht am Montag, 01. Mai 2023 01:00

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Die Rote Fahne - 2023-02

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Kategorie: Jahrgang 2023

Veröffentlicht am Samstag, 01. April 2023 01:00

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Manifest für den Frieden?

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Kategorie: DRF online

Veröffentlicht am Donnerstag, 02. März 2023 10:00

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Am 25.02.2023 haben wir in Berlin und u.a. auch in Köln an der von Wagenknecht und Schwarzer initiierten „großen Friedenskundgebung“¹ teilgenommen. Auf dieser Kundgebung durften Plakate von „Schwerter zu Pflugscharen“ und Huldigungen für den Friedensnobelpreisträger Gorbatschow natürlich nicht fehlen. „Verhandeln, statt Waffenlieferungen“ heißt die Parole des „Friedensmanifests“² zu dessen Unterzeichnung sich auch ein gewisser Tino Chrupalla (AfD) durchringen konnte. Wie zu erwarten, war die

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