Wahlen in NRW: Zwischen Verdruß und Kriegseuphorie

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Kategorie: Nordrhein-Westfalen
Veröffentlicht am Montag, 16. Mai 2022 21:10
Geschrieben von LO NRW
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Sonntag, den 15.05.2022 wurde in NRW der neue Landtag gewählt. SPD, FDP, Linke und AfD verloren massiv an Wählern. Sieger waren CDU und Grüne, die aller Wahrscheinlichkeit nach die neue Landesregierung bilden werden.

 

CDUSPDFDPAfDGRÜNEDIE LINKE ANDERE
35,7% 26,7% 5,9% 5,4% 18,2% 2,1% 6,1%

 

MLPD, Erststimmen: 3.563 (2017: 2.496 ), Zweitstimmen: 3.346 (2017: 7.707)

DKP, Erststimmen: 1.679 (2017: 2.416), Zweitstimmen: 3.117 (2017: 2.899)

 

Quelle: https://www.wahlergebnisse.nrw/landtagswahlen/2022/aktuell/a000lw2200.shtml

 

Die Landesorganisation der KPD in NRW beurteilt das Ergebnis der Landtagswahl in NRW als Reifegrad des Bewusstsein der Arbeiterklasse. Es zeigt sich, daß die Arbeiter dem bürgerlichen Parteienblock immer weniger vertrauen. Trotzdem ist es insbesondere mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen gelungen große Teile des Kleinbürgertums und auch Teile der Arbeiterklasse zu mobilisieren, auch für den Kriegskurs der Bundesregierung. Darauf müßen wir als Marxisten-Leninisten eine Antwort finden. Die Unzufriedenheit zeigt sich durch ein historisches Hoch an Nichtwählern. 2017 bewegten sich noch 65,2 % zur Wahl, 2022 schleppten sich hingegen nur noch 55,5 % zur Wahl, wer das Volk „vertritt und zertritt“ (K. Marx). Die Partei die Linke kassierte für ihre Anbiederungspolitik die erwartete Quittung und rückt der Auflösung gefährlich nahe. DKP und MLPD mussten auf dem ohnehin sehr niedrigen Niveau weitere Stimmverluste hinnehmen.

 

Als Kommunisten wissen wir um unsere Verantwortung den schlafenden Riesen Arbeiterklasse zu erwecken, d. h. zu mobilisieren. Die Wahl war überschattet von der Inflation und dem Verlust von Einkommen der Arbeiterklasse. Für dieses dramatische Abschmelzen machen die Herrschenden natürlich Russland verantwortlich. Tatsache ist jedoch, daß die Bourgeoisie an der Inflation verdient, wie beispielsweise die Forbes Liste der reichsten Deutschen eindrucksvoll belegt. Diesen Zusammenhang gilt es öffentlich zu entlarven.

 

Wir haben als KPD in NRW eine hohe Verantwortung zu zeigen, daß der Feind nicht im Ausland ist, sondern die eigene Bourgeoisie ist!