Die bevorstehende Gründung der Sammelbewegung Aufstehen hat bei vielen Menschen Hoffnungen geweckt. Das ist nicht verwunderlich: Die Anziehungskraft der SPD, insbesondere auf die Arbeiterklasse, sinkt ständig und ist mittlerweile auf deutlich unter 20 Prozent gefallen. Auch die Partei die Linke stagniert eher, wenn auch auf hohem Zustand in den Umfragen.

Warum ist es überhaupt wichtig darüber zu schreiben? Ist es nicht so, dass es heute auf breite Bündnisse ankommt, um den Rechtsruck zu stoppen, konkret die AFD? Und ist es deswegen nicht zwingend notwendig, dass Sozialdemokraten und Kommunisten zueinander finden?

Pflegenotstand – was ist damit gemeint? Die Massenmedien erzählen uns besorgt ununterbrochen, dass hier in Deutschland ein „Pflegenotstand“ vorhanden ist und ganz sicher in Zukunft nur noch größer und tiefer wird. Was ist eigentlich damit gemeint? Die Pflege der kranken und alten Angehörigen, sowie die Krankenpflege ist eine längst etablierte gesellschaftliche Branche.

Die KPD NRW erklärt hiermit ihre Solidarität mit der Automobil Gewerkschaft MPRA die in Russland verboten worden ist.Sie galt als kämpferische Gewerkschaft die schon einige erfolgreiche Streiks ausgefochten hat. Dadurch wurde sie dem russischen Staat ein Dorn im Auge und unter dem Vorwand ausländische Gelder an zu nehmen und politische Arbeit zu machen von diesem verboten. Gewerkschaftliche Arbeit ist jedoch notwendiger Weise eine internationale und politische Arbeit.

„Schlimmer geht immer“, sagt der Volksmund und so kam es bei dem diesjährigen Wahlritual dann auch. Zahlen Die Wahlbeteiligung war höher als bei der vorangegangenen Bundestagswahl im Jahr 2013. 76,2 % der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab, das ist eine Steigerung in Höhe von 4,6 Prozentpunkten.

Während irgendeiner Wahlkampagne besuchten die Repräsentanten der Linkspartei eine Hauptschule in Nordrhein-Westfalen. Unter anderem erzählte die zukünftige Landtagsabgeordnete, dass die Partei gegen Hartz IV kämpft. Eine Schülerin stand auf. “Aber was soll das? Wenn ihr Hartz IV bekämpft, wie meint Ihr, wovon sollen dann unsere Familien leben?”

Insbesondere in 70er Jahren des letzten Jahrhunderts sind Theorien populär geworden, es gäbe die Arbeiterklasse nicht mehr. Oder – sie hätte zumindest ihre Rolle als Totengräber der bürgerlichen Gesellschaft verloren. Daß diese Theorien so viel Einfluss gewinnen konnten, hat mit dem relativen Wohlstand der 60er und 70er Jahren zu tun, in den imperialistischen Kernstaaten.

Die KPD NRW verurteilt aufs Schärfste die barbarischen Angriffe der USA auf syrische Soldaten bei denen voraussichtlich über 100 Soldaten starben. Wir weisen darauf hin, dass gegen Syrien seit sieben Jahren ein völkerrechtswidriger Krieg geführt wird. Sowohl die verschiedenen Islamistischen Truppen, ob der IS, die FSA, als auch die kurdischen Separatisten Gruppen sind Marionetten der USA und ihrer Verbündeten.

Heute hat die DVRK erfolgreich eine Interkontinentalrakete getestet. In Anbetracht der drohenden Kriegsgefahr ist diese neue Raketenart ein weiterer Beitrag den Frieden gegenüber dem Imperialismus zu sichern.