Weiterbildung 2019

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Kategorie: Innerparteilich
Veröffentlicht am Sonntag, 17. Februar 2019 12:48
Geschrieben von Weiterbildung
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4. Quartal: Die Theorie von der sozialistischen Marktwirtschaft – ein konterrevolutionärer Angriff

4.1: Was besagt die Theorie und die Praxis der sozialistischen Marktwirtschaft?

Es gibt kaum ausformulierte Konzepte für die sozialistische Marktwirtschaft, vor allem nicht während des Beginnst ihrer Einführung in den Sozialismus. Das ist nicht verwunderlich, denn die Revisionisten müssen sich tarnen und können ihre Ziele zunächst nicht offen darlegen.

Die Vorstellungen über die sozialistische Marktwirtschaft beginnen mit der Einschränkung der gesellschaftlichen Planung, der Regionalisierung der Planung, mit dem Abbau der Kompetenz der Planungsbehörden, also dem Verlust der Gesetzeskraft der Planung, dann folgen die größere Eigenständigkeit der Betriebe, alsbald die Übereignung eines Teils des Betriebsgewinns von der Gesellschaft an den Einzelbetrieb, dann die Eigenerwirtschaftung der Investitionsmittel, die Erklärung des Betriebsgewinns zu einer wesentlichen ökonomische Kennziffern, die vermehrte Zulassung von Privatwirtschaften, darauf folgend der Übergang dazu, dass diese Privatwirtschaften nicht mehr Familienbetriebe sein müssen, sondern sich wie ganz normale Kapitalisten verhalten können, also die Bürger des sozialistischen Staates ausbeuten dürfen, wie es im Kapitalismus üblich ist, selbstverständlich fällt dann das Außenhandelsmonopol des Staates, Kapitalexport aus dem sozialistischen Land wird zugelassen, die Banken erreichen Schritt für Schritt die Funktionsweise großbürgerlicher Banken usw.

Kurz gesagt: Die Kreuzung zweier sich antagonistisch gegenüberstehender ökonomischer Systeme kann grundsätzlich nicht funktionieren, und es gab sie auch nur in Übergangszeiten oder speziellen Situationen der Geschichte. Der unauflösbare Widerspruch zwischen sozialistischer und kapitalistischer Ökonomie wird aber immer über kurz oder lang zur Entscheidung drängen. Bisher immer mit dem Resultat der Wiederherstellung kapitalistischer Verhältnisse.

Das ist historisch-praktisch sehr genau ablesbar: Die Betrachtung der Geschichte der Sowjetunion zeigt Aufbau und Abbau, zeigt Industrialisierung und Produktivkraftentwicklung auf der einen, Lähmung des Entwicklungstempos und Stagnation bis hin zu Problemen der Lebensmittelversorgung andererseits, zeigt Entfaltung der Masseninitiative und Erstarrung derselben, zeigt hohe gesellschaftliche Synthese und Zerfall derselben.

In der Theorie widerspricht die Vorstellung von einer sozialistischen Marktwirtschaft allen von Marx und Engels für den Sozialismus aufgestellten Befreiungspostulaten. Sie seien hier nochmals ausführlich wiederholt:

Die gesellschaftlichen Beziehungen der Menschen zu ihren Arbeiten und ihren Arbeitsprodukten bleiben hier durchsichtig einfach in der Produktion sowohl als in der Distribution.“ (Karl Marx, Das Kapital, Band 1, MEW 23, S. 90ff)

Mit der Besitzergreifung der Produktionsmittel durch die Gesellschaft ist die Warenproduktion beseitigt und damit die Herrschaft des Produkts über die Produzenten. Die Anarchie innerhalb der gesellschaftlichen Produktion wird ersetzt durch planmäßige bewusste Organisation. Der Kampf ums Einzeldasein hört auf. Damit erst scheidet der Mensch, in gewissem Sinn, endgültig aus dem Tierreich, tritt aus tierischen Daseinsbedingungen in wirklich menschliche. Der Umkreis der die Menschen umgebenden Lebensbedingungen, der die Menschen bis jetzt beherrschte, tritt jetzt unter die Herrschaft und Kontrolle der Menschen, die zum ersten Male bewusste, wirkliche Herren der Natur, weil und indem sie Herren ihrer eignen Vergesellschaftung werden. Die Gesetze ihres eignen gesellschaftlichen Tuns, die ihnen bisher als fremde, sie beherrschende Naturgesetze gegenüberstanden, werden dann von den Menschen mit voller Sachkenntnis angewandt und damit beherrscht. Die eigne Vergesellschaftung der Menschen, die ihnen bisher als von Natur und Geschichte aufgenötigt gegenüberstand, wird jetzt ihre freie Tat.“ (Friedrich Engels, Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft. In: MEW Band 19, S. 226)

Innerhalb der genossenschaftlichen, auf Gemeingut an den Produktionsmitteln gegründeten Gesellschaft tauschen die Produzenten ihre Produkte nicht aus; ebensowenig erscheint hier die auf Produkte verwandte Arbeit als Wert dieser Produkte, als eine von ihnen besessene sachliche Eigenschaft, da jetzt, im Gegensatz zur kapitalistischen Gesellschaft, die individuellen Arbeiten nicht mehr auf einem Umweg, sondern unmittelbar als Bestandteile der Gesamtarbeit existieren.“ (Karl Marx, Kritik des Gothaer Programms, MEW 19, S. 19f.)

Der Wertbegriff ist der allgemeinste und daher umfassendste Ausdruck der ökonomischen Bedingungen der Warenproduktion. Im Wertbegriff ist daher der Keim enthalten, nicht nur des Geldes, sondern auch aller weiter entwickelten Formen der Warenproduktion und des Warenaustausches. Darin, dass der Wert der Ausdruck der in den Privatprodukten enthaltenen gesellschaftlichen Arbeit ist, liegt schon die Möglichkeit der Differenz zwischen dieser und der im selben Produkt enthaltenen Privatarbeit. Produziert also ein Privatproduzent nach alter Weise weiter, während die gesellschaftliche Produktionsweise fortschreitet, so wird ihm diese Differenz empfindlich fühlbar. Dasselbe geschieht, sobald die Gesamtheit der Privatanfertiger einer bestimmten Warengattung ein den gesellschaftlichen Bedarf überschießendes Quantum davon produziert. Darin, dass der Wert einer Ware nur in einer andern Ware ausgedrückt und nur im Austausch gegen sie realisiert werden kann, liegt die Möglichkeit, dass der Austausch überhaupt nicht zustande kommt oder doch nicht den richtigen Wert realisiert. Endlich, tritt die spezifische Ware Arbeitskraft auf den Markt, so bestimmt sich ihr Wert, wie der jeder andern Ware, nach der zu ihrer Produktion gesellschaftlich nötigen Arbeitszeit. In der Wertform der Produkte steckt daher bereits im Keim die ganze kapitalistische Produktionsform, der Gegensatz von Kapitalisten und Lohnarbeitern, die industrielle Reservearmee, die Krisen. Die kapitalistische Produktionsform abschaffen wollen durch Herstellung des „wahren Werts", heißt daher den Katholizismus abschaffen wollen durch die Herstellung des „wahren" Papstes oder eine Gesellschaft, in der die Produzenten endlich einmal ihr Produkt beherrschen, herstellen durch konsequente Durchführung einer ökonomischen Kategorie, die der umfassendste Ausdruck der Knechtung der Produzenten durch ihr eignes Produkt ist.“ (Friedrich Engels, Herrn Eugen Dührings Umwälzung der Wissenschaft (Anti-Dühring). In: MEW Band 20, S. 289)

Manche Genossen ziehen den Schluss, dass das Gesetz der planmäßigen Entwicklung der Volkswirtschaft und die Planung der Volkswirtschaft das Prinzip der Rentabilität der Produktion aufheben. Das ist völlig falsch. Die Sache verhält sich gerade umgekehrt. Wenn man die Rentabilität nicht vom Standpunkt einzelner Betriebe oder Produktionszweige betrachtet und nicht den Maßstab eines Jahres anlegt, sondern sie vom Standpunkt der gesamten Volkswirtschaft betrachtet und den Maßstab von etwa 12 bis 15 Jahren anlegt, was die einzig richtige Fragestellung wäre, dann steht die zeitweilige und labile Rentabilität einzelner Betriebe oder Produktionszweige in gar keinem Vergleich zu der höheren Form der sicheren und ständigen Rentabilität, die uns die Wirkung des Gesetzes der planmäßigen Entwicklung der Volkswirtschaft und die Planung der Volkswirtschaft gewährleisten, indem sie uns vor den periodischen Wirtschaftskrisen, die die Volkswirtschaft zerrütten und der Gesellschaft gewaltigen materiellen Schaden zufügen, bewahren und uns das ununterbrochene, außerordentlich schnelle Wachstum der Volkswirtschaft sichern.“ (J. W. Stalin: Ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR, Stalin-Werke Band 15, S. 315)

Wir alle freuen uns über das kolossale Wachstum der landwirtschaftlichen Produktion unseres Landes, über das Wachstum der Getreideproduktion, der Produktion von Baumwolle, Flachs, Zuckerrüben usw. Wo ist die Quelle dieses Wachstums? Die Quelle dieses Wachstums ist die moderne Technik, sind die zahlreichen modernen Maschinen, die für alle diese Produktionszweige arbeiten. Es handelt sich hier nicht nur um die Technik schlechthin, sondern darum, dass die Technik nicht auf der Stelle treten darf - sie muss sich ständig vervollkommnen -, dass die veraltete Technik ausrangiert und durch eine moderne und die moderne wiederum durch die modernste ersetzt werden muss. Anders ist das Vorwärtsschreiten unserer sozialistischen Landwirtschaft undenkbar, sind weder die hohen Erträge noch der Überfluss an landwirtschaftlichen Produkten denkbar.

Aber was bedeutet es, Hunderttausende von Rädertraktoren auszurangieren und durch Raupentraktoren zu ersetzen, Zehntausende von veralteten Mähdreschern durch neue zu ersetzen, neue Maschinen für, sagen wir, technische Nutzpflanzen zu schaffen? Das bedeutet Milliardenausgaben, die sich erst in sechs bis acht Jahren bezahlt machen können.

Können etwa unsere Kollektivwirtschaften diese Summen aufbringen, selbst wenn sie Millionäre sind?

Nein, das können sie nicht, weil sie nicht in der Lage sind, Milliarden auszugeben, die sich erst in sechs bis acht Jahren bezahlt machen können. Diese Ausgaben kann nur der Staat übernehmen, denn er - und nur er - ist in der Lage, die Verluste auf sich zu nehmen, die entstehen, wenn man die alten Maschinen ausrangiert und durch neue ersetzt, denn er - und nur er - ist in der Lage, diese Verluste sechs bis acht Jahre lang zu ertragen, um erst nach Ablauf dieser Zeit für die von ihm verausgabten Summen entschädigt zu werden.

Was bedeutet es nach alledem, wenn man fordert, dass die MTS den Kollektivwirtschaften durch Verkauf übereignet werden? Das bedeutet den Kollektivwirtschaften große Verluste zuzufügen und sie zu ruinieren, die Mechanisierung der Landwirtschaft zu gefährden und das Tempo der kollektivwirtschaftlichen Produktion herabzusetzen.

Daraus folgt: Mit ihrem Vorschlag, die MTS den Kollektivwirtschaften durch Verkauf zu übereignen, machen die Genossen Sanina und Wensher einen Schritt zurück zur Rückständigkeit und versuchen, das Rad der Geschichte zurückzudrehen.

Nehmen wir einen Augenblick lang an, dass wir den Vorschlag der Genossen Sanina und Wensher akzeptiert und damit begonnen hätten, den Kollektivwirtschaften durch Verkauf die Hauptproduktionsinstrumente, die Maschinen- und Traktorenstationen, zu übereignen. Was würde sich daraus ergeben?

Daraus würde sich ergeben, dass erstens die Kollektivwirtschaften Eigentümer der Hauptproduktionsinstrumente würden, das heißt, sie würden eine Sonderstellung einnehmen, wie sie kein einziger Betrieb in unserem Lande einnimmt, denn bekanntlich sind nicht einmal unsere nationalisierten Betriebe Eigentümer von Produktionsinstrumenten. Womit ließe sich diese Sonderstellung der Kollektivwirtschaften begründen, mit welchen Argumenten des Fortschritts und der Weiterentwicklung? Kann man etwa sagen, dass eine solche Stellung dazu beitragen würde, das kollektivwirtschaftliche Eigentum auf das Niveau des allgemeinen Volkseigentums zu heben, dass sie den Übergang unserer Gesellschaft vom Sozialismus zum Kommunismus beschleunigen würde? Wäre es nicht richtiger zu sagen, dass eine solche Stellung den Abstand zwischen kollektivwirtschaftlichem Eigentum und allgemeinem Volkseigentum nur vergrößern und nicht zur Annäherung an den Kommunismus, sondern im Gegenteil dazu führen würde, dass man sich von ihm entfernt?

Daraus würde sich zweitens eine Erweiterung des Wirkungsbereichs der Warenzirkulation ergeben, denn ungeheure Mengen von Produktionsinstrumenten der Landwirtschaft würden in die Bahn der Warenzirkulation geraten. Was denken die Genossen Sanina und Wensher: Kann die Erweiterung des Wirkungsbereichs der Warenzirkulation unsere Entwicklung zum Kommunismus fördern? Wäre es nicht richtiger zu sagen, dass sie unsere Entwicklung zum Kommunismus nur hemmen kann?

Der Hauptfehler der Genossen Sanina und Wensher besteht darin, dass sie die Rolle und die Bedeutung der Warenzirkulation im Sozialismus nicht begreifen, nicht begreifen, dass die Warenzirkulation mit der Perspektive des Übergangs vom Sozialismus zum Kommunismus unvereinbar ist. Sie glauben anscheinend, dass man auch bei der Warenzirkulation vom Sozialismus zum Kommunismus übergehen könne, dass die Warenzirkulation das nicht verhindern könne. Das ist ein großer Irrtum, der dadurch entstanden ist, dass man den Marxismus nicht verstanden hat.“ (J. W. Stalin: Ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR, Stalin Werke Band 15, S. 381ff)

Die Theorie und die Praxis der sozialistischen Marktwirtschaft ist ein Angriff des Revisionismus auf die Grundlagen des Marxismus-Leninismus und ein Verbrechen an der Menschheit. (Ideologische Kommission)

4.2.: Die Positionierung unserer Partei:

1. „Die kommunistische Partei ist die Partei der Arbeiterklasse. Die Arbeiterklasse ist die einzige revolutionäre Klasse. Ihre historische Mission besteht in der Überwindung des Kapitalismus und der Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft.

2. Die Überwindung des Kapitalismus ist nur durch die sozialistische Revolution möglich, das bedeutet, die Errichtung der Herrschaft der organisierten Arbeiterklasse. Sie nutzt diese Herrschaft, um das Privateigentum an Produktionsmitteln aufzuheben und diese in gesellschaftliches Eigentum zu überführen. Mit dem Aufbau des Sozialismus, der Aufhebung der Klassen und der planmäßigen Weiterentwicklung der sozialistischen Ökonomie und Gesellschaft werden die Voraussetzungen für den Übergang zur klassenlosen Gesellschaft, zum Kommunismus, geschaffen.“

9. „… die Kommunistische Partei sieht im Opportunismus und Revisionismus und in seiner Hauptkampfform, dem Antistalinismus, die Hauptursache für die Niederlage des Sozialismus im Weltmaßstab…“

(Zitiert aus den 10 Punkten unserer Partei)

4.3.: Wie setzen wir unsere Orientierung um?

Diskussion

4.4.: Inhaltliche Zielstellung

Klarheit über die Notwendigkeit, sich dem Revisionismus entgegenzustellen.