Der Kampf gegen die USA und die NATO steht aktuell an erster Stelle!

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Kategorie: Berlin
Veröffentlicht am Montag, 01. April 2019 19:49
Geschrieben von Maik
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J.W. Stalin sagt:
Früher pflegte man an die Analyse der Voraussetzungen der proletarischen Revolution vom Standpunkt des
ökonomischen Zustandes dieses oder jenes einzelnen Landes heranzugehen. Jetzt ist diese Art des Herangehens
bereits unzulänglich. Jetzt muss man an diese Frage vom Standpunkt des ökonomischen Zustandes der
Weltwirtschaft herangehen. [...]
Jetzt muss man vom Vorhandensein objektiver Bedingungen für die Revolution im ganzen System der
imperialistischen Weltwirtschaft als eines einheitlichen Ganzen sprechen [...]


Das galt bereits 1924 – um wie viel mehr heute!


Um herauszufinden, wo wir in unserem Lande stehen, wie die Klassenkampfsituation ist, welches unsere Aufgaben
sind, genügt es nicht, den Blick nur auf Deutschland zu richten oder eventuell noch auf Europa, man muss die
Weltlage analysieren und die Kräfte und Strömungen erkennen. Nur dann kommt man zu einem realistischen
Ergebnis.
Wir vertreten die Ansicht, dass China ein sozialistisches Land ist, dass Russland zwar ein kapitalistisches Land ist,
aber keine imperialistische Politik verfolgt, sondern den Frieden in der Welt erhalten will und sein Hauptinteresse
das der wirtschaftlichen Entwicklung ist. Wir solidarisieren uns mit diesen Ländern. So gesehen sieht die Weltlage
nicht so schlecht aus, da zwei der größten Nationen im Hinblick auf Bevölkerung und Fläche auf dem Pfad von
Frieden und Entwicklung wandeln. Mehr noch, in China ist die Zukunft bereits angebrochen. Es ist zwar noch ein
Entwicklungsland, zeigt aber bereits viele sozialistische Elemente. China hat vor, bis 2050 die Vorphase der
sozialistischen Entwicklung abzuschließen.
Es muss doch jedem ins Auge springen, wenn dem so ist, welchen positiven Einfluss dieser praktische,
existierende Sozialismus auf die politische Einstellung der Menschen überall in der Welt haben muss. Es wird der
kommunistischen Bewegung ungemein helfen, wenn dort der Sozialismus aufgebaut wird. Daher ist das
Geschehen in China genau zu verfolgen und Erfolge müssen bekannt gemacht werden!
Die imperialistische Nato ist dabei, Russland und China einzukreisen und bereitet den Krieg vor. Hier gilt es, sich
mit den bedrohten Ländern zu solidarisieren und eine Einheitsfront zu bilden mit den friedfertigen Ländern, Völkern
und Klassen.
Die unterentwickelten Länder Afrikas, Lateinamerikas und Asiens wollen sich endlich aus der Jahrhunderte
dauernden Stagnation und der Unterdrückung des Kolonialismus und seiner modernen Formen befreien.

Die Diskrepanz zwischen ihnen und den entwickelten Ländern in Bezug auf die wirtschaftliche Entwicklung, den
nationalen Reichtum, den technischen Fortschritt usw. läßt die Menschen immer ungeduldiger werden. Viele
Individuen machen sich verständlicher-, aber auch fälschlicherweise auf den Weg nach Norden. Diese Länder
wollen und sollen partizipieren an wirtschaftlicher Entwicklung, Fortschritt in Produktion, Technik, Bildungswesen,
Gesundheitswesen, höherem Einkommen usw.
Die kapitalistisch-imperialistischen Länder verharren in Stagnation. Die aus der Arbeiterklasse ausgepressten
Profite finden immer weniger Anlagesphären im produktiven Bereich. Der Überschuss an Kapital wird nicht zur
Entwicklung der Menschheit und zur Lösung ihrer Probleme eingesetzt, da die Kapitalien privat angeeignet und
gegen die Konkurrenz gebraucht werden. Sie werden in der Finanzsphäre als Spekulationsmasse eingesetzt, das
Kapital wird in Immobilien und in Grund und Boden angelegt und treibt die Mieten und die Grundpreise in die Höhe,
alle Güter, selbst Wasser, sollen dem Diktat des Kapitals unterworfen werden und als Profitquelle genutzt werden.
In dieser stagnierenden Situation wird der Imperialismus gereizt und aggressiv, er schielt auf die Reichtümer
anderer Länder und und fürchtet aufkommende Nationen.
Tatsächlich neigt sich die kurze hegemoniale Phase ab 1989, nachdem die Sowjetunion verschwand, schon wieder
dem Ende zu. Der Hegemon USA muss abtreten, mehrere Zentren entstehen. Mit China entsteht gar eine Macht,
die, wenn sie so weiter macht, ganz sicher mit den USA in einigen Jahrzehnten wirtschaftlich und militärisch gleich
ziehen wird. Das besondere an diesem Vorgang ist: dass nicht ein Land der kapitalistischen Sphäre absteigt,
sondern dass mit ihm der Kapitalismus als ganzes absteigt und ein sozialistisches Land aufsteigt. Diesen Abstieg
will die herrschende Kapitalistenklasse nicht erdulden, für sie gibt es offenbar nur Sieg oder Niederlage. Das
Angebot der Zusammenarbeit, das aus China kommt, will sie offensichtlich nicht annehmen.
Hier wird in politischen Artikeln öfters von der Thukydides-Falle gesprochen. Der altgriechische Historiker
Thukydides beschrieb damals den Konflikt zwischen dem aufsteigenden Athen und dem vorherrschenden Sparta
und war der Meinung, dass die Furcht, die der Aufstieg Athens in Sparta ausgelöst hat, unweigerlich zum Krieg
geführt hat. Analog dazu wird von einer Unvermeidbarkeit eines Krieges zwischen den USA (= Sparta) und China
(=Athen) gesprochen.
Jedoch ist es fahrlässig, eine historischen Analogie ohne eine konkrete Untersuchung
vorzunehmen. Nur einige Aspekte sind dem damaligen Verhältnis ähnlich, andere nicht. Daher ist es nicht
zwangsläufig so, dass die beiden Länder in diese „Falle“ stolpern müssen. Der chinesische Außenminister Wang
äußerte sich 2017 dazu: "China hat das Vertrauen, den historischen Präzedenzfall durch einen verbesserten Dialog und Koordination mit der US-Seite zu vermeiden."
Unabhängig davon, wie sich die Dinge im fernen Osten entwickeln werden, haben wir hier die Pflicht, an die Seite
von China und Russland zu treten, Partei für sie zu ergreifen und gegen die NATO und Bundeswehr, gegen die
Osterweiterung der NATO, gegen eine neue Mittelstreckenraketenstationierung usw. politisch aktiv zu werden. Aus
der Analyse der Weltlage ergibt sich somit als Hauptaufgabe die Verhinderung eines neuen Krieges, eines Krieges,
der uns allen und unseren Kindern das Leben kosten kann. Es gilt die wenigen Wahnsinnigen, die einen Atomkrieg,
begrenzt oder nicht, tatsächlich ins Kalkül ziehen, zu stoppen und die große Mehrheit der Bevölkerung auf unsere
Seite zu ziehen. Das ist potentiell möglich, denn 99 % der Menschen können an einem Krieg kein Interesse haben.
Der Kampf gegen Krieg und für Abrüstung ist somit eine unsere Hauptaufgaben.
Mit dieser Einschätzung stimmen wir mit Alla Gigowa (Internationale antifaschistische, antiimperialistische
Einheitsfront) überein, die sagt:
Auf der Tagesordnung steht heute die Frage Krieg oder Frieden. [...] Wenn man den Zustand der heutigen Welt
analysiert, so ziehen wir wie seiner Zeit Georgij Dimitroff die Schlussfolgerung, dass uns ein Übergang zur
antifaschistischen, antiimperialistischen Etappe des Kampfes bevorsteht, da das Monopolkapital einen neuen Krieg
vorbereitet.
Sie zitiert Dimitroff: „ 'In dieser Lage sollte zeitweilig die Losung der proletarischen Revolution zurücktreten,
obgleich sie das strategische Ziel der Kommunisten bleibt.'“
Dann fasst sie zusammen: „Alles das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg waren, als wir eine internationale
antiimperialistische antifaschistische Einheitsfront bildeten. [...] Zwei starke Staaten und Völker, Russland und
China, sind fähig, den Krieg zu stoppen. Wir müssen den proletarischen Internationalismus und unsere Einheit
stärken.“ (2018)
Weitere Hauptaufgaben sind der Kampf gegen die Veränderung des Weltklimas, die zunehmende Verarmung, die
Migration und damit verbundene Verbreitung faschistischer Ideologie. Der Grundwiderspruch bleibt immer noch der
zwischen Kapital und Arbeit, aber wir arbeiten uns an diesen heran, indem wird die hauptsächlichen Widersprüche
anpacken.
So richtet die KPD ihre Politik aus.