XXI. Parteitag der KPD

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Kategorie: Parteitage
Veröffentlicht am Samstag, 24. März 2001 14:50
Geschrieben von estro
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24. März 2001, Klosterfelde

Bericht vom 21. Parteitag der KPD

(DRF) Der statutengemäß einberufene 21. Parteitag der Kommunistischen Partei Deutschlands hat, kurz vor Redaktionsschluss unserer Zeitung, am 24. März 2001 in Klosterfelde bei Berlin stattgefunden.
Die Delegierten und Gastdelegierten des Parteitages sowie Gäste aus dem In- und Ausland hatten bei dem auf einen Tag begrenzten Treffen, intensiv und rationell genutzt, dennoch ausreichend Gelegenheit, zu den auf der Tagesordnung stehenden Problemen wesentliche Erfahrungen und Standpunkte darzulegen. So konnte sich ein schöpferischer, ideenreicher Dialog zur Politik unserer Partei für die Interessenvertretung der Arbeiterklasse und aller Werktätigen im Lande sowie auf internationaler Ebene entwickeln, der mit einhelligen Beschlüssen für die künftige Arbeit fundiert wurde.
Der 21. Parteitag der KPD stand unter der Losung "Sozialismus/Kommunismus - Zukunft der Menschheit"; im Tagungssaal als Transparent mit mobilisierender zuversichtlicher Aussage angebracht.
Und in diesem Sinne sind auch Verlauf und Ergebnisse des Parteitages geprägt worden. Der vorgelegte Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees an den Parteitag, den Delegierten rechtzeitig vorher übergeben, wurde anhand eines Referats des Parteivorsitzenden, Genossen Werner Schleese, weiter ergänzt und vervollkommnet. Bericht und Referat boten eine sachliche Darstellung der seit dem letzten Parteitag 1999 geleisteten Arbeit, eingeschlossen eine kritische Einschätzung des Erreichten verbunden mit einem optimistischen Ausblick auf die Meisterung der neuen Aufgaben und wachsenden Anforderungen an die Kampfkraft unserer Partei.
Besondere Aufmerksamkeit galt den Aktivitäten der Partei während der Vorbereitung und Durchführung der Landtagswahl 1999 in Sachsen sowie der Kommunalwahlen 1999 in Sachsen-Anhalt, an denen sich die KPD beteiligte. Die im Wahlkampf erbrachten Leistungen haben den Erwartungen entsprochen und dazu beigetragen, künftig weiter voranzukommen. Dafür wurde allen am Erfolg beteiligten Mitgliedern und Funktionären unserer Partei gedankt.
Ausführlich war im Rechenschaftsbericht zur politisch-ideologischen Arbeit in der Partei Stellung genommen worden, was dann in der Diskussion eine Fülle von Anregungen und Vorschlägen inhaltlicher und organisatorischer Art zur weiteren Qualifizierung der marxistisch-leninistischen Bildung und Erziehung innerhalb der Partei und ihrer Wirkung nach außen, hinsichtlich der Öffentlichkeitsarbeit der Partei, ihrer politischen Massenarbeit also, erbrachte. Dabei sind kritische und selbstkritische Bemerkungen zu Mängeln in der offensiven Leitung der ideologischen Tätigkeit so genutzt worden, daß Verbesserungen auf diesem wichtigen Gebiet der Parteiarbeit gewährleistet sind.
Beachtliche Erfolge hat die Partei auf dem Gebiet der internationalen Arbeit aufzuweisen. Der Rechenschaftsbericht enthält dafür zahlreiche Belege, wonach die vom proletarischen Internationalismus geprägten Verbindungen zu kommunistischen Bruderparteien fester gestaltet und für alle Partner erfolgreicher geprägt wurden. Es wird überzeugend deutlich, daß die Bruderparteien noch konsequenter auf der gemeinsamen Basis des Marxismus-Leninismus operieren, seinen revolutionären Gehalt entschieden gegen alle revisionistischen Erscheinungen verteidigen und offensiv zur Wirkung bringen.
Aber auch zu weiteren Parteien und Organisationen sozialistischer und kommunistischer Orientierung haben sich die Verbindungen beständiger und konstruktiver entwickelt. Auf dem Erreichten weiter aufbauend, enthält der Rechenschaftsbericht Anregungen zur Vertiefung der internationalen Beziehungen, ihrer Intensivierung im Sinne größerer Koordinierung des internationalen Zusammenwirkens.
Die unmittelbar anwesenden internationalen Gäste des Parteitages unterstützten die Aussagen im Bericht und der dazu geführten Diskussion, unterbreiteten selbst Vorschläge für die künftige brüderliche Zusammenarbeit. In zahlreichen Grußschreiben erklärten sich weitere Parteivorstände mit unserer Partei solidarisch und versicherten uns den Willen und die Tat zu weiterem gemeinsamen Wirken im antiimperialistischen Kampf, für eine neue Welt des Sozialismus.
Aus der Fülle der Grußschreiben seien hier aus Platzgründen nur einige wenige genannt: All-Unions Kommunistische Partei der Bolschewiki in der UdSSR; Kommunistische Partei der Tschechoslowakei (KSC); Bund Polnischer Kommunisten-"Proletariat"; Partei der Arbeit Koreas; Sozialistisches Einheitszentrum Indiens; Kommunistische Koordination in der Kommunistischen Partei Frankreichs; Partei der Arbeit Belgiens; Kommunistische Organisation der Schweiz (KOS); Revolutionärer Freundschaftsbund eV.
Im Auftrage der Delegation der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei (KSC ) sprach der Generalsekretär der Partei, Miroslav Stepan, der die internationalistische Verbundenheit mit der KPD würdigte und sich für eine weitere brüderliche Zusammenarbeit einsetzte. Die tschechischen Genossen teilten mit, daß sie intensiv an der Vorbereitung auf die internationale Konferenz arbeiten, die anlässlich der Jubiläumsveranstaltung zum 80. Gründungstag der KPTsch am 12. Mai dieses Jahres ausgerichtet wird und in Prag stattfinden soll.
Aber auch Interessenten aus der BRD haben die Möglichkeit genutzt, als Gäste an unserem Parteitag teilzunehmen. So waren Mitglieder und Funktionäre der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der PDS sowie ihrer Kommunistischen Plattform, der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) sowie der DGB-Gewerkschaften anwesend, die die Gelegenheit zur Information und zu politischen Gesprächen wahrnahmen.
Rechenschaftsbericht und Diskussion widmeten sich ebenfalls nachdrücklich den Anforderungen an die Jugendarbeit der Partei. Es wurde darauf hingewiesen, die Anstrengungen zur Schaffung einer marxistisch-leninistischen Jugendorganisation der KPD bzw. zur Wiedergründung des KJVD zu intensivieren und zu beschleunigen.
Im Mittelpunkt des Parteitages stand schließlich die Beratung über einen den Delegierten ebenfalls bereits vorher überreichten Entwurf für ein Dokument mit dem Titel "Sozialismus/Kommunismus - Zukunft der Menschheit". Dieser Entwurf ist nach ausführlicher und gründlicher Aussprache von den Delegierten zum Beschluss erhoben worden mit der Maßgabe, dieses Grundsatzpapier entsprechend den Hinweisen und Vorschlägen aus der Diskussion weiter zu ergänzen, zu vervollkommnen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Hierbei ist beabsichtigt, zur weiteren Diskussion unter Kommunisten und Sympathisanten über eine erfolgreiche Politik der kommunistischen Kräfte und bestehenden Organisationen anzuregen, die Auseinandersetzung mit den Grundfragen marxistisch-leninistischer Wissenschaft und Politik zu fördern, Klarheit über den weiteren Weg zu einer neuen sozialistischen Gesellschaft zu schaffen - dies alles unter Berücksichtigung der Erfahrungen und Lehren aus dem bisherigen konterrevolutionären Prozess und der daraus resultierenden zeitweiligen Niederlage der Sowjetunion und aller sozialistischen Staaten in Europa und teils auch in Asien.
Das Dokument wird als ein Angebot an die uns Gleichgesinnten im In- und Ausland für die weitere Diskussion zu Grundlagen der kommunistischen Weltbewegung gewertet. Damit hat unsere Partei einen guten Beitrag für die weitere marxistisch-leninistische Entwicklung in der internationalen revolutionären Arbeiterbewegung geleistet.
Angesichts der gegenwärtigen Auseinandersetzung in der PDS um den künftigen programmatischen Kurs der Partei wurde sowohl im Bericht des Zentralkomitees als auch in der Diskussion festgestellt, daß die KPD sich nicht als unbeteiligt oder gar unbefugt verhalten kann, wenn es um Ziel und Weg der deutschen wie internationalen sozialistischen und kommunistisch orientierten bzw. organisierten Kräfte geht.
Die Mitte März bekannt gewordenen "Grundlinien" des neuen PDS-Programms sind eine Abkehr vom Marxismus und sollen eine Hinwendung zu einem Mischmasch bürgerlich-liberaler, philanthropisch-humanistisch eingefärbter sozialreformistischer-gesellschaftlicher Ver-faßtheit bewirken.
Die Grundlinien gleichen einer Risi-Pisi-Gisy-Byski-Backmischung, fern jeglicher realer Gesellschaftsanalyse eingerührt. "Freiheitsgüter" für alle und jeden sind letztlich für niemanden zu haben. Sarkastisch wurde angemerkt, diese Programmlinien seien der Beitrag der PDS zu "Ein Lied für Kopenhagen". Mosi und Michelle hätten alle Not mit ihrem Geträller "Die Liebe leben" und "Reicht Euch die Hand, teilt Freud und Leid in Gemeinsamkeit" und dergleichen Glücksdrogen.
Die KPD sieht ihre Verantwortung darin, die marxistisch-leninistischen Maximen noch wirksamer als bisher in die öffentliche Diskussion einzubringen, um Wahrheit und Klarheit zu verbreiten. Dazu sei das beschlossene Parteitagsdokument ein guter Beitrag.
Zum Parteivorsitzenden wurde Genosse Werner Schleese wiedergewählt.
Die Delegierten wählten abschließend gemäß den Statuten die Mitglieder des neuen Zentralkomitees und seines Sekretariats, wobei besonders hervorzuheben ist, daß eine beachtliche Verjüngung erreicht wurde.
Aufgrund von Vorschlägen und Anträgen ist schließlich eine Jugendkommission beim Zentralkomitee der KPD gewählt worden.
Beschlossen haben die Delegierten ebenfalls einige Veränderungen am Statut der Partei.
Auf Antrag stimmten die Delegierten einer "Erklärung zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Strasbourg vom 22. März 2001 zu der Beschwerde von Repräsentanten der DDR - Egon Krenz, Heinz Keßler, Fritz Streletz. sowie Karl-Heinz W." zu.
Der Richterspruch wurde als ein politisch motiviertes und sachlich nicht haltbares Fehlurteil abgelehnt,das mit den Grundsätzen von "Rechtsstaatlichkeit" absolut nichts zu tun hat. Es wird versichert, daß die KPD weiterhin dafür kämpft, jegliche politische Strafverfolgung ehemaliger DDR- Bürger zu beenden beziehungsweise die diskriminierenden Urteile aufzuheben.
Mit dem Gesang der "Internationale" und dem Bekenntnis zum Marxismus-Leninismus als der Weltanschauung des internationalen Proletariats wurde der 21. Parteitag der KPD beendet. Die Delegierten sind ihrer politischen Verantwortung vollauf gerecht geworden.
Unsere Partei kann also gut gerüstet an die praktische Arbeit gehen.

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